Nicht nur, aber gerade am 1. Mai ist es wichtig, den Blick auf die Kämpfe zu richten, die das Proletariat und die anderen Werktätigen weltweit führen. Während die hier in Deutschland Herrschenden ein großes Interesse daran haben, diese Kämpfe zu vertuschen, ist es für alle, die wirklich proletarisch-internationalistisch für die Zerschlagung der kapitalistischen Ausbeutung und Unterdrückung kämpfen wollen, wichtig, aus diesen Kämpfen zu lernen und diese nach Kräften zu unterstützen. Wir kennen nicht alle Streikkämpfe und anderen Kampfbewegungen in den verschie-denen Ländern, insbesondere nicht – ein erheblicher Mangel – außerhalb Europas. Wir wissen aber, dass gegenwärtig die Kämpfe und Streiks in Frankreich eine herausragende Rolle spielen. Daher gilt es unserer Meinung nach, gerade diese am 1. Mai besonders herauszustellen.
Autor: Administrator
Der deutsche Imperialismus geht seinen Weg: Was Kampf dem deutschen Imperialismus, Revanchismus und Militarismus bedeutet!
Die Begriffe sind nicht neu. Sie wirken auf manche „veraltet“, „überholt“ und verstaubt“. „So spricht man heute nicht mehr!“, heißt es. Imperialismus? Den gibt es schon lange angeblich nicht mehr. Wir seien angeblich im „Postimperialismus“! Revanchismus? Lange vorbei – angeblich seit den „Ostverträgen“! Militarismus? „Ha, ha, ha, eine Lachnummer, die Bundeswehr besteht ja nur aus kaputtem Material und lächerlichen Figuren“!
Es geht nicht um den Wortlaut von Begriffen im Alltag. Wohl aber geht es um theoretische Klarheit in der Tradition des wissenschaftlichen Kommunismus mit einer darauf aufbauenden und sich daran orientierenden politischen Linie gegen den „eigenen“, den deutschen Imperialismus. Denn es gilt nach wie vor: „Der Hauptfeind steht im eigenen Land!“
Flugblatt 1-2/2023 als PDF zum download
Beilage: Plakatserie 100 Jahre deutscher Imperialismus – 100 Jahre Raub und Mord PDF zum download
Vor 75 Jahren: Der Kampf für die Gründung und Verteidigung Israels – ein großer Sieg
Im Kampf gegen die englische imperialistische Kolonialmacht, gegen die arabischen Feudalstaaten und ihre arabisch-palästinensischen Unterstützer wurde am 15. Mai 1948 auf dem Hintergrund des Teilungsplans der UNO von November 1947 Israel gegründet. Bis heute sind Streitpunkte: War die Gründung Israels in Palästina richtig? Warum wurde die Gründung Israels von der kommunistischen Weltbewegung unterstützt?
Um diese und noch viele weitere Fragen zum Themenkomplex Israel/Palästina gibt es ein extrem großes Durcheinander auch bei Gruppen, die sich selbst kommunistisch oder antifaschistisch nennen. Gerade in heutigen Debatten ist es aus unserer Sicht zentral, zunächst die Frage der Gründung des Staates Israels zu diskutieren. Wenn selbst in dieser grundlegenden Frage keine Einigung erreicht wird, weil vertreten wird, dass die Gründung Israels angeblich ein kolonialistischer Akt gewesen sei, der auf die Vertreibung der arabisch-palästinensischen Bevölkerung ausgerichtet gewesen sei, dann ist klar, dass eine weitere Diskussion, wenn nicht unmöglich, aber auf jeden Fall wesentlich erschwert ist. Denn eine solche Delegitimierung des Staates Israel, wie sie heute vor allem von palästinensischen Organisationen wie PLO, Hamas usw. vertreten wird, zielt direkt oder indirekt auf die Vernichtung Israels durch einen erneuten Krieg ab.
Es ist jedoch unbestritten: Selbst wenn es Einigung darüber gäbe, dass die Gründung des Staates Israel richtig war, ist damit eine Fülle weiterer Fragen aus der Geschichte Israels und der aktuellen Lage dort nicht geklärt. Aber dann wäre zumindest ein Fundament für eine solidarische Diskussion gelegt.
Der Kampf um die Frage der Gründung Israels ist in erster Linie eine Frage des demokratischen Kampfes, eine Frage im Kampf gegen Judenfeindschaft. Aber es geht auch um den Kampf gegen den Antikommunismus. Es geht um kommunistische Positionen im Kampf gegen judenfeindliche Geschichtsfälschung.
Das mutige Beispiel der kämpfenden Frauen im Iran! Solidarität mit den Kämpfen gegen das mörderische Regime im Iran
Das sich auf den Islam berufende klerikal-faschistische Regime im Iran ist schon längere Zeit mit teilweise heftigen Kämpfen konfrontiert angesichts des patriarchalischen Terrors gegen Frauen, der Unterdrückung der Nationalitäten und nationalen Minderheiten und einer sich verschärfenden wirtschaftlichen und sozialen Lage.
Die Ermordung der 22-jährigen Kurdin Masha Jina Amini, die von den Schergen des iranischen Regimes am 16. September in Teheran im Gefängnis totgeprügelt worden war, weil sie ihr Kopftuch „nicht richtig“ getragen hatte, löste eine bisher ungeahnte Welle des Protests und des Widerstands aus, die seitdem das reaktionäre Regime im Iran zunehmend erschüttert.
Den ersten Schritt machten die Frauen. Die Bevölkerung der national unterdrückten Gebiete, vor allem Kurd:innen, Jugendliche, Studierende und schließlich das Proletariat der Ölraffinerien und ölverarbeitenden Industrie schlossen sich an.
Wichtige Erfahrungen für weitere gewerkschaftliche Kämpfe gegen verschärfte Ausbeutung und Verelendung: Der Streik der Krankenhausbeschäftigten in Nordrhein-Westfalen vom 4. Mai bis 20. Juli 2022 und der Streik der Hafenarbeiter:innen im Juli 2022
Kein Zweifel, unter dem Vorwand von Corona und dem Krieg in der Ukraine verschärfen die in Deutschland herrschende kapitalistische Klasse und ihr Staat gegenwärtig – in Verbindung mit immenser Militarisierung – die wirtschaftliche Ausbeutung und die soziale Verelendung. Auf der einen Seite erhöhen sich die Profite vor allem der größten Konzerne, die teilweise geradezu explodieren, zusätzlich befeuert durch die „Krisen-Subventionen“, die sie einsacken. Dem stehen auf der anderen Seite reale Lohnverluste gegenüber, da die minimalen nominalen „Lohnerhöhungen“ weit unter der Inflationsrate liegen. Und dies bei der für viele kaum mehr aushaltbaren Arbeitshetze und der immer weiter ausgedehnten Prekarisierung der Beschäftigungsverhältnisse.
Dagegen gibt es durchaus Widerstand von Arbeiter:innen und anderen Werktätigen, seien es die Streiks der Gorilla-Rider, der Streik beim Logistikunternehmen Fedex in Hessen oder der Streik des Lufthansa-Bodenpersonals. Bisher ist es den Herrschenden allerdings gelungen, Widerstand gegen die kapitalistischen Verschärfungen weitgehend zu verhindern. Umso wichtiger ist, dass es in den letzten Monaten innerhalb Deutschlands insbesondere zwei bedeutsame Streikbewegungen gab: den 77 Tage dauernden Streik der Krankenhaus-Beschäftigten in Nordrhein-Westfalen und den 48-stündigen Streik der Hafenarbeiter:innen. Diese zeigen die vorhandene Kampfbereitschaft von Teilen der proletarischen Klasse und anderer lohnabhängig Beschäftigten. Ein genauerer Blick auf diese beiden Streiks zeigt aber auch Schwächen und Hindernisse, die der Ausdehnung und konsequenten Entwicklung der Streiks heute überhaupt im Wege stehen. Gerade auch daraus gilt es zu lernen. Es kommt darauf an, durch alle Kämpfe, Niederlagen und Siege in den täglichen Kämpfen hindurch auf den Weg des proletarischen Klassenkampfes zu kommen, sich darüber klar zu werden und dafür zu organisieren, vor allem den Sturz des Kapitalismus in der proletarischen Revolution zu erkämpfen.