Autor: Administrator

Die Ziele der Hamas:
Die Vernichtung des Staates Israel
Soviel jüdische Menschen ermorden wie möglich

Die offen sadistische Ermordung von über 1.200 Personen (die meisten Zivilisten, da­runter viele Kinder) mit über 5.000 zum Teil schwer Verletzten sowie die Geiselnahme von über 240 Personen nach einem militäri­schen Überfall der judenfeindlichen Hamas-Söldnertruppe auf israelisches Gebiet ist ein weiterer, einschneidender Höhepunkt in dem seit 1948 existierenden Kampf zur Ver­nichtung des Staates Israel. Ja es war das größte Massaker an jüdischer Bevölkerung seit 1945.

Der Überfall und das Massaker wirkten wie ein Signal. In der ganzen Welt gibt es einen massiven Aus­bruch von Hass, Feindschaft, Bedrohungen und Angriffen gegen die jüdische Bevölke­rung und gegen jüdische Einrichtungen – auch in Deutschland.

Die Verurteilung dieses Verbrechens der Hamas ist das allererste und allerdringlichste. Aber nicht nur der Raketen-Beschuss auf Israel und der Terror der Hamas gehen weiter. Weiter gehen auch die sich variierende judenfeindliche Hetze sowie Bedrohungen und Angriffe gegen jüdische Bevölkerung weltweit. Beides muss auch hier in Deutsch­land bekämpft werden.

Flugblatt November 2023 als PDF zum download

Es gibt einen Zusammenhang zwischen der Zunahme des deutschen Militarismus, der Verschärfung des mörderischen Programms gegen Refugees und der verschärften Ausbeutung durch extreme Inflation bei gleichzeitiger Lohndrückerei. Dieser Zusammenhang lässt sich mit einem Satz zusammenfassen: innenpolitisch und außenpolitisch geht es darum, die Erzielung von maximalem Profit für die Konzerne des deutschen Imperialismus zu garantieren, sowohl kurzfristig als auch langfristig.

Es ist klar, dass der deutsche Militarismus für die Außenpolitik von größter Bedeutung ist, um überall dort einzugreifen, wo sich eine Gelegenheit ergibt, Bundeswehrtruppen einzusetzen oder gar zu stationieren. Es geht darum, dadurch „Erfahrung“ zu sammeln und Druck auszuüben, um Kapital und Ausbeutungsverhältnisse für den deutschen Imperialismus in anderen Ländern zu sichern und auszubauen. Gleichzeitig kann der deutsche Militarismus dann auch besser steuern, dass in solchen Ländern die übergroße Masse der Refugees nicht nach Europa, und damit möglicherweise auch nach Deutschland, gelassen werden.

Die Verschärfung der Hetze und des staatlichen Terrors gegen Refugees, sowie die Hinweise auf die internationale Kriegsgefahr sind psychologisch ein Mittel, verschärfte Ausbeutung durchzusetzen. Es wird so getan, als ginge es nicht um Maximalprofit, sondern um „widrige Umstände“, sozusagen von der Art und Größenordnung einer Naturkatastrophe oder Ähnlichem. Diese psychologische Kriegsführung gegen die große Mehrheit der proletarischen Werktätigen in den Fabriken, aber auch zunehmend in Büros und anderen Institutionen, arbeitet nicht mit Logik, sondern mit Verleumdung: schuld sind eben die Refugees und die notwendige Aufrüstung, die dazu führen, dass Lohnabschlüsse weit unterhalb der Inflationsrate bleiben, ja das überhaupt überall Sozialleistungen abgebaut werden müssen: Schuld ist die internationale Lage, schuld sind die Geflüchteten!

Flugblatt September/Oktober 2023 als PDF zum download

Es gibt nicht nur Nazis auf der Straße und im Parlament. Es gibt auch jede Menge Nazis und ihre Helfer in der Polizei, in den Geheimdiensten und der Bundeswehr – und nicht zu vergessen in der Justiz.

Die gegen Nazis ankämpfende Aktivistin Lina wurde zu 5 Jahren und 2 Monaten Gefäng­nis verurteilt, weil sie sich gemeinsam mit anderen gegen Nazis gewehrt hatte. Andere Antifas wurden zu Haftstrafen bis zu drei Jahren und drei Monaten verurteilt.Absurde Vorwürfe wurden für die Verurteilung benutzt: Früher hieß es „Rädelsführer“, heute heißt es „kriminelle Vereinigung“. Was sind das für Richter, die vor einiger Zeit Ella-Alle und nun Lina und andere zu mehrjährigen Strafen verurteilt ha­ben? Und was sind das für Staatsanwälte?

Flugblatt Juli/August 2023 als PDF zum download

„Auf dem Territorium der Ukraine haben es ukrainische und russische
Armeeangehörige geschafft, die Kampfhandlungen einzustellen,
sich zusammen zu schließen und aller Welt deutlich zu
machen: Dieser Krieg ist verbrecherisch und muss sofort beendet
werden! Und die Beendigung, so ihre Botschaft, soll in erster Linie
von der Masse der Bevölkerung beider Staaten, beider Länder,
von Angehörigen beider Armeen ausgehen!“

Ist das wirklich geschehen? Nein, das ist nicht geschehen, noch nicht geschehen und wir wissen nicht, ob es und wann es geschieht! Nötig wäre es alle Mal.

Flugblatt Mai/Juni 2023 als PDF zum download

Nicht nur, aber gerade am 1. Mai ist es wichtig, den Blick auf die Kämpfe zu richten, die das Proletariat und die anderen Werktätigen weltweit führen. Während die hier in Deutschland Herrschenden ein großes Interesse daran haben, diese Kämpfe zu vertuschen, ist es für alle, die wirklich proletarisch-internationalistisch für die Zerschlagung der kapitalistischen Ausbeutung und Unterdrückung kämpfen wollen, wichtig, aus diesen Kämpfen zu lernen und diese nach Kräften zu unterstützen. Wir kennen nicht alle Streikkämpfe und anderen Kampfbewegungen in den verschie-denen Ländern, insbesondere nicht – ein erheblicher Mangel – außerhalb Europas. Wir wissen aber, dass gegenwärtig die Kämpfe und Streiks in Frankreich eine herausragende Rolle spielen. Daher gilt es unserer Meinung nach, gerade diese am 1. Mai besonders herauszustellen.

Flugblatt März/April 2023 als PDF zum download

Beilage: 175 Jahre „Das Manifest der Kommunistischen Partei“,
das Programm des Kommunismus als PDF zum download