Vor 100 Jahren starb Lenin. Damals gab es eine kommu­nistische Weltbewegung, die erstarkte. Es gab die sozialistische Sowjetunion, die sich im Aufbau befand. Und die proletarische Bewegung im Westen sowie die nationalen, demokrati­schen Befreiungsbewegungen gegen den Kolonialismus und Neokolonialismus im Osten erlebten einen Aufschwung. Und heute, im Jahre 2024?

Die Weltgeschichte kennt auch gigantische Niederlagen der proletarischen Bewegung. Wir erinnern an 1914, als die große „II. Internationale“, als fast alle sozialistischen Parteien, auch die SPD, zu „Vaterlandsverteidigern“ wurden. Nur in Russland gab es einen theoretisch und politisch klaren Kampf gegen den imperialistischen Krieg unter Führung Lenins, der aus dieser welthistorischen Niederlage die richtigen Schlüsse zog. Die sozialistische Sowjetunion erstarkte auch nach Lenins Tod und – das können selbst eingefleischte „Antistalinisten“ nicht leugnen – sie besiegte auch den Nazifaschismus.

Und auch das kann heute niemand mehr leugnen: Die rote Sowjetunion hat wie später das rote China und andere ehemals rote Staaten die Farbe gewechselt, sich mit dem Imperialismus arrangiert, ist kapitalistisch und immer reaktionärer geworden. Russland ist heute selbst eine imperialistische Großmacht. In China herrscht eine reaktionäre kapitalistische Diktatur. Es gibt keine starken kommunistischen Parteien mehr, sondern nur noch Zerrbilder ehemaliger kommunistischer Parteien und sich kommunistisch nennende Gruppen, die in Wirklichkeit pseudokommunistisch sind. Was tun? Alles durchdenken und wieder von vorne anfangen.

Flugblatt November/Dezember 2024 als PDF zum download

Nationalismus spielt heute in den meisten Ländern der Welt eine sehr üble Rolle, um die Massen aufzuhetzen, das „Teile und Herrsche“ durchzusetzen und die Klassengegensätze zu verschleiern. Der Kampf gegen diesen reaktionären Nationalismus muss in jedem Land geführt werden, wo es ihn gibt – gerade auch in Deutschland. Dies darf aber nicht dazu führen, den gegen nationale Unterdrückung gerichteten Nationalismus bei unterdrückten Nationalitäten, der ein revolutionäres Potential haben könnte, als faktisch reaktionär hinzustellen, wie dies von sogenannten „antinationalen“ Kräften auch in Deutschland propagiert wird. Zu welchen falschen politischen Einschätzungen und falschen Haltungen das führt, aber auch welche Probleme in Debatten zu berücksichtigen sind, soll in den folgenden Thesen zur nationalen Frage mit Blick auf die Geschichte in Deutschland und international sowie auf die aktuelle internationale Lage genauer ausgeführt werden.

Flugblatt September-Oktober 2024 als PDF zum download

Im Iran wurden in den letzten 18 Monaten mehr als 1.100 Hinrichtungen durchgeführt. Damit versucht das klerikal-faschistische Regime zu verhindern, dass sich erneut Massenkämpfe wie in den Monaten seit September 2022 entwickeln. Mit seinem Hinrichtungsterror konnte und kann das mörderische Regime jedoch nicht verhindern, dass die Kämpfe gegen die Unterdrückung der Frauen, der Nationalitäten, gegen das wirtschaftliche und soziale Elend – und eben auch der Widerstand in den Gefängnissen gegen die drohenden Hinrichtungen – weitergehen.Die Haltung zu den Kämpfenden im Iran ist ein Prüfstein für den Zustand jeder fortschrittlichen Bewegung in jedem Land der Welt, auch in Deutschland. Dass sich sogenannte pseudolinke Gruppen in Deutschland ganz auf Gaza und die Verharmlosung oder gar Unterstützung der Hamas konzentrieren, ist nur die eine Seite der Medaille. Der eigentliche Drahtzieher des Terrors von Hisbollah, Hamas und anderen faschistischen Söldnertruppen ist das Regime im Iran. Auch unter diesem Gesichtspunkt ist der Kampf gegen das Regime im Iran von so großer internationaler Bedeutung. Und es ist kein Zufall, dass gerade die Gruppen, die unter dem Deckmantel der Solidarität mit der palästinensischen Bevölkerung in Gaza faktisch die Hamas unterstützen, nichts, aber auch gar nichts tun, um sich mit den demokratischen und revolutionären Kämpfen im Iran zu solidarisieren! Gerade diese Strömung gilt es zu bekämpfen.

Flugblatt Juli-August 2024 als PDF zum download

Um den Verstand auszuschalten, arbeiten reaktionäre Politiker und Ideologen seit jeher als psychologische Werbe- und Propagandaspezialisten mit der Macht der Emotionen, die durch Bilder hervorgerufen werden. Das ist auch nach dem 7. Oktober 2023 bis heute tägliche Praxis.

Tatsache ist: Die Zerstörungen von Infrastruktur und Häusern, die Bilder von Toten, gerade auch von getöteten Kindern in Gaza, enthalten ausgesprochen oder unausgesprochen eine Anklage gegen Krieg. Die Schrecken des Krieges verdichten sich tatsächlich in solchen Fotos, Filmen und Beschreibungen.Aber: Bewusst und ohne klare Aussage über die Ursache und wer die eigentliche Verantwortung dafür trägt, werden diese Bilder millionenfach benutzt, um Israel ausgesprochen oder unausgesprochen für diese Zustände verantwortlich zu machen. Alle wissen, dass diese Bilder der Zerstörung und des Elends sehr oft das Ergebnis militärischer Aktionen der israelischen Armee sind. Das ist eine unbestreitbare Tatsache. Die Macht dieser Bilder auf Menschen, die zwar eine gewisse humanistische Grundhaltung gegen Kriege haben, aber zum Teil unpolitisch sind, zum Teil seit Jahrzehnten mit einer antijüdischen Hetzkampagne gefüttert werden, schlägt jetzt durch: Israel ist schuld, „die Juden sind schuld“, nach dem Motto: Das sehen doch alle, die diese Bilder ansehen.

Flugblatt Mai-Juni 2024 als PDF zum download